… Du musst dich entscheiden, drei Felder sind frei ...

Etwas mehr Klarheit bringt der BGH (Bundesgerichtshof) mit einer Entscheidung vom 09.05.2018 in das Sachmangel-Gewährleistungsrecht.
Die Älteren unter uns werden sich erinnern, dass der Besteller beim gescheiterten Werk Ansprüche auf Schadensersatz, Minderung oder...

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Anwälte sind auch nur Dienstleister ...

... der Anwaltsvertrag und das Fernabsatzrecht

Mit den Tiefen und Untiefen der anwaltlichen Tätigkeit hat sich der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 09.03.2018, IX ZR 204/16, befasst.
Die anwaltliche Tätigkeit ist damit auf den Boden der Tatsachen gelandet....

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EINSAM oder GEMEINSAM ?

Die Rechte des Geschäftsführers

In seiner Entscheidung vom 24.03.2016 – IX ZB 32/15 – beschäftigt sich der BGH mit den Rechten und Möglichkeiten der Geschäftsführer im Insolvenz-Eröffnungsverfahren. In der Entscheidung, die sich noch um allerlei andere Punkte kümmert,...

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Kein Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei regelmäßig verspäteter Zahlung

Zumindest für die Sozialversicherungsträger hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 05.02.2015 (I 12 U 22/14) entschieden, dass selbst regelmäßig verspätete Zahlungen keinen Vorsatz der Gläubigerbenachteiligung vermuten lassen. Es müssen weitere Umstände...

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ABSTIMMUNG IM UMLAUFVERFAHREN BEI MPC UND HCI DEEPSEA OIL EXPLORER

Mit Schreiben vom 07.09.2015 wurden die Anleger dieser beiden Fonds-GmbH & Co KG’s jeweils durch die TVP-Treuhand für MPC und entsprechend durch die HCI-Treuhand für HCI über den aktuellen Stand der Beteiligungen am Deepsea Oil Explorer informiert. Ferner wurde in...

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Gesellschafterversammlung Elbfonds Direkt Invest Polen 2, 3, 5 und 7

Wie bereits berichtet, wurde im Rahmen einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung für die Elbfonds Direkt Invest Polen 2 bis 7 beschlossen, dass ein frühzeitiger Verkauf der Objekte aus den Fonds Elbfonds Direkt Invest Polen 5 und 7 vorerst nicht stattfinden...

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Masseminderung verhindern ist nicht Massemehrung

Mit seiner als wegweisend bezeichneten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 18.11.2014 (II ZR 231/13) die Grenzen der Haftung für Gesellschaftsorgane aufgezeigt. Eine einmal eingeleitete Masseverkürzung kann ausgeglichen werden, sodass die Haftung des Organs...

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