Zur Wirksamkeit von Beschlüssen der Insolvenzgerichte

In seiner Entscheidung vom 23.6.2016 – IX ZR 158/15 hatte sich der BGH unter anderem mit der Frage auseinanderzusetzen, wie sich eine rechtswidrige Überleitung von einem Verbraucherinsolvenzverfahren in ein Regelinsolvenzverfahren auf die Bestellung des...

weiterlesen

Örtliche Zuständigkeit

des Insolvenzgerichts bei Dritt- oder Fremdanträgen

Das OLG München hatte sich in seiner Entscheidung vom 01.07.2016 – 34 AR 77/16 mit der Frage auseinanderzusetzen, welches Insolvenzgericht für den in Strafhaft befindlichen Schuldner örtlich zuständig ist. Der...

weiterlesen

Kleinere Rückstände lassen nicht auf Zahlungsunfähigkeit schließen

Der Bundesgerichtshof hatte zuletzt mit Urteil vom 30. April 2015 (IX ZR 149/14) über die Voraussetzungen der Kenntnis eines Gläubigers – in Bezug auf die Zahlungsunfähigkeit eines Insolvenzschuldners – zu befinden.

Der Senat entschied, dass allein die verzögerte und...

weiterlesen

Kein Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei regelmäßig verspäteter Zahlung

Zumindest für die Sozialversicherungsträger hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 05.02.2015 (I 12 U 22/14) entschieden, dass selbst regelmäßig verspätete Zahlungen keinen Vorsatz der Gläubigerbenachteiligung vermuten lassen. Es müssen weitere Umstände...

weiterlesen

Ratenzahlungsvereinbarung insolvenzsicher gestalten

Der Bundesgerichtshof hat zuletzt in einer Reihe von Urteilen und Beschlüssen Stellung zur Anfechtbarkeit von Ratenzahlungsvereinbarungen genommen.

Demnach genügt allein der Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung nicht, um eine Anfechtung nach §§ 129 ff. InsO zu...

weiterlesen

Unqualifizierter Sanierungsversuch kann Anfechtung ausschließen

Über die Anfechtungsregeln nach § 133 Abs. 1 Satz InsO musste das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 20.02.2013 (I-12 U 91/13) entscheiden. Die relativ spät veröffentlichte Entscheidung zeigt auf, dass auch ein objektiv nicht hinreichend fachgerecht vorbereiteter...

weiterlesen

Insolvenz: Zweite Chance oder Hiobsbotschaft?

Einen denkwürdigen Zusammenhang zwischen Insolvenz und einer weiteren Lebensplanung hat einmal Daniel Mohr in der FAZ (24.01.2015) hergestellt – er verwies auf die Gelassenheit Hiobs: Der Herr hat es gegeben, der Herr hat es genommen! Sicherlich ist in einigen Fällen...

weiterlesen

Tag-Cloud

Archiv